11 Mai Israel wurde von Rafah aus angegriffen – Israels Selbstverteidigungsrecht rechtfertigt eine Militäroperation in Rafah
Volker Beck, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, erklärt:
Israel darf und muss seine Bevölkerung vor der Gefährdung durch die Hamas durch eine Militäroperation in Rafah schützen.
Wenn die Hamas alle Geiseln freigibt und kapituliert, ist der Krieg in Gaza zu Ende. Kein Mensch muss dann mehr durch Kampfhandlungen sein Leben oder seine Gesundheit verlieren.
Gestern wurde Be’er Scheva, die ‚Hauptstadt des Negev‘, aus dem Gebiet südlich von Rafah angegriffen. Dies hat erneut vor Augen geführt:
Die Gefährdung Israels durch die Hamas dauert an. Die Hamas bedroht weiter Israels Bevölkerung militärisch.
Daher gilt: Israels Selbstverteidigungsrecht rechtfertigt eine Militäraktion der IDF gegen die Hamas in Rafah. Israel versucht, seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen zum Schutz der Zivilisten durch Evakuierungsanordnungen nachzukommen.
Die Völkergemeinschaft und Ägypten könnten ihrer völkerrechtlichen Schutzverantwortung nachkommen, indem sie Kriegsflüchtlingen aus Gaza auf dem Sinai in UNHCR-Flüchtlingscamps Schutz gewähren. So hat man es beim Syrien- oder Ukrainekrieg auch gemacht. So macht man es eigentlich immer, wenn Israel nicht involviert ist.