02 Nov Deutsch-Israelische Gesellschaft begrüßt Verbot von Samidoun und Hamas

Volker Beck, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, erklärt:

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft begrüßt das Betätigungsverbot von Samidoun und Hamas. Der Schritt ist längst überfällig. Dafür hat die DIG seit langem gekämpft.

Wir danken Bundesministerin Nancy Faeser ausdrücklich für die Arbeit des Bundesinnenministeriums an dem Verbot.

Jetzt wird es darauf ankommen, dass das gesamte Um- und Vorfeld von PFLP/Samidoun und Hamas bei der Durchsetzung des Verbotes einbezogen wird.

Samidoun gehört zum Umfeld der marxistisch-leninistischen Terrororganisation PFLP und ist in Israel bereits als Terrororganisation verboten. Das Betätigungsverbot für PFLP und Vorfeld habe ich gemeinsam mit Yair Lapid und weiteren Abgeordneten aus Bundestag und Knesset bereits 2016 gegenüber Bundesinnenminister Lothar de Maizière gefordert.

Es ist zu hoffen, dass durch die vorherige Ankündigung der Verbote nicht alle Beweismittel beseitigt wurden und die Wirkung des Verbotes hierdurch abgeschwächt wird.

 

Berlin, 2. November 2023