11 Nov Deutsch-Israelische Gesellschaft fordert Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft zu setzen!

Jetzt Konsequenzen aus iranischer Urananreicherung ziehen (Snap back) !

Volker Beck, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft e.V., erklärt zum Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (https://www.politico.com/news/2022/11/10/un-agency-iran-nuclear-probe-00066350) über die Urananreicherung im Iran:

Der Iran überschreitet massiv die im ursprünglichen Atomabkommen von 2015, dem Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA), festgelegten Grenzen für angereichertes Uran erheblich.

Das muss Konsequenzen haben!
Die Sanktionen müssen unverzüglich wieder in Kraft gesetzt werden. Das sieht der JCPOA auch so vor: Wenn der Iran gegen das Abkommen verstößt, kann sich jeder der P5+1 auf eine „Snap-Back“-Bestimmung berufen, nach der die Sanktionen „zurückschnappen“.

Dem Iran beim Verletzen des Abkommens zuzusehen und nichts zu tun wäre fahrlässig. Es kann nicht um Verhandlungen als Gesprächstherapie gehen. Man muss den Druck auf das iranische Regime wirtschaftlich maximal erhöhen und den JCPOA ernst nehmen, indem man sich seiner Mechanismen bedient.

Hintergrund:
Der IAEO-Bericht schätzte, dass der Gesamtvorrat an angereichertem Uran im Iran am 22. Oktober 3673,7 Kilogramm betrug, ein Rückgang von 267,2 Kilogramm seit dem letzten Quartalsbericht im September.

Die Position der DIG zu einer neuen Iranpolitik finden Sie hier:
https://www.deutsch-israelische-gesellschaft.de/pressemitteilung/das-praesidium-der-deutsch-israelischen-gesellschaft-dig-e-v-verlangt-von-der-bundesregierung-eine-grundsaetzliche-neuorientierung-der-deutschen-iranpolitik/