24 Jul IZH-Verbot konsequent durchsetzen und IGS in den Fokus nehmen! DIG begrüßt Verbot und Schließung des Islamischen Zentrum Hamburg (IZH) und weiter mit ihm in Verbindungen stehender Vereine

Volker Beck, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG), erklärt:

„Die Deutsch-Israelische Gesellschaft begrüßt das Verbot des IZH. Das haben wir seit vielen Jahren gefordert.
Nun ist es endlich Realität. Danke, Frau Bundesinnenministerin!

Es wird nun darauf ankommen, das Verbot konsequent durchzusetzen und die Herausbildung von Nachfolgestrukturen frühzeitig zu unterbinden. Das BMI darf jetzt aber nicht auf halber Strecke halt machen. Das IGS-Verbot muss dem IZH-Verbot schleunigst folgen.

Der Dachverband der Schiitischen Gemeinden in Deutschland (Islamische Gemeinschaft der schiitischen Gemeinden Deutschlands IGS) ist seit 2017 als gemeinnützig anerkannt. Der Verfassungsschutz sieht die IGS als „wichtiges Element für die Steuerung der Interessen“ des IZH – und somit der Islamischen Republik Iran. Es ist faktisch eine IZH-Tochter und muss deshalb verboten werden.
Die Mullahs dürfen in Deutschland keinen weiteren Fuß auf den Boden bekommen.“

 

Berlin, 24. Juli 2024