Aus aktuellem Anlass: Grenzen der Meinungsfreiheit?

Deutsch-Israelischen Gesellschaft Bremen/Unterweser e.V.

Einführung durch Prof. Dr. Lars Viellechner, Universität Bremen

“From the River to the Sea – Palestine will be free!”, dazu eine Landkarte, auf der Israel unter der palästinenischen Flagge verschwunden ist: Ist das eine legitime Meinungsäußerung oder strafbar und daher zu verbieten? Diese Frage hat anlässlich von Demonstrationen nicht nur die Bremer Politik und die Bremer Gerichte beschäftigt, sondern auch andere Verwaltungsgerichte in Deutschland, mit unterschiedlichen Ergebnissen. Die genannte Losung ist dabei nur ein herausgehobenes Beispiel unter mehreren, die hoch umstritten sind – in der Gesellschaft, in der Politik und vor Gericht.
Wir wollen uns der spannungsreichen Frage nach den Grenzen der Meinungsfreiheit stellen: Wo soll die Gesellschaft diese Grenzen ziehen, wo das Strafrecht? Muss dafür vielleicht das Recht selbst geändert werden? Das sind offene Fragen, die wir mit Ihnen diskutieren wollen.

Prof. Dr. Lars Viellechner wird dabei aus rechtswissenschaftlicher Sicht einführen. Er lehrt seit 2021 Öffentliches Recht an der Universität Bremen, ist Direktor des Zentrums für Europäische Rechtspolitik und hat auch an mehreren Universitäten im Ausland gelehrt, unter anderem an der Bar-Ilan Universität in Israel. 2023 erhielt er den Berninghausenpreis für hervorragende Lehre.