Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen Israel

Eine VA der DEUTSCH-ISRAELISCHEN GESELLSCHAFT BERLIN UND BRANDENBURG E.V.

Im Februar 2021 hat ein Richtergremium die Zuständigkeit des IStGH für die Palästinensergebiete bestätigt. Israel erkennt den Strafgerichtshof nicht an, ebenso wie zum Beispiel die USA, Russland oder China. Seit 2015 gehört jedoch Palästina zu den mehr als 120 Vertragsstaaten des IStGH. Die palästinensische Führung in Ramallah hatte seither auf die Ermittlungen wegen angeblicher israelischer Kriegsverbrechen gedrungen. Benjamin Nethanyahu sieht darin „reinen Antisemitismus“ – gegen wirkliche Kriegsverbrecher zeige sich der IStGH blind und es handle sich um die „Politisierung internationalen Rechts“. Die Palästinensische Autonomiebehörde spricht von einem „lang erwarteten Schritt“.

Carsten Ovens informiert über die völkerrechtlichen Aspekte der Entscheidung, die Anklagebehörde des IStGH für zuständig zu erklären, die damit israelische und palästinensische Verantwortliche wegen möglicher Verbrechen auf palästinensischem Gebiet anklagen kann. Und er geht auf die Auswirkungen dieser Entscheidung auf den Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensischen Gebieten ein.

Carsten Ovens ist seit März 2019 Executive Director des European Leadership Network (ELNET) Deutschland. Mit fast zwei Jahrzehnten Erfahrung in der Politik, unter anderem als Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft, widmet er sich seit Jahren den deutsch-israelischen Beziehungen. Zuvor war Herr Ovens in ganz Europa in der Unternehmensentwicklung und -beratung tätig, als Dozent für Marketing und Kommunikation an führenden Universitäten und als Forscher für Auswirkungen der Kommunikation über soziale Medien auf Politik und Gesellschaft. Er studierte Wirtschaftswissenschaften und International Business in Hamburg und Sydney. – ELNET e.V. ist eine europäische, unabhängige und parteiübergreifende Organisation, die die Beziehungen zu Israel auf der Grundlage gemeinsamer demokratischer Interessen und Werte fördert.

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Foto: © Tobias Koch